Hallo alle zusammen, habe gerade gelesen, dass einige Verkehrsschilder abgeschafft werden sollen und andere eingeführt werden.
Hoffentlich denkt man auch an Veränderungen zugunsten von Motorradfahrern, wie z.B. das Überholverbot. Autos dürfen uns überholen ( wenn sie es schaffen ) aber wir dürfen diese nicht überholen. Eigentlich Quatsch

@Eggi,

wie meinst du das: "wir dürfen keine Autos überholen" ??

Dachte immer, das allgemein-bekannte Überholverbotsschild heißt:
es darf mit einem zweispurigem Fahrzeug kein anderes zweispuriges Fahrzeug überholt werden.

Hast du eine MS mit Beiwagen ???

@bom-baer

..also bei uns heisst das: ..das überholen VON mehrspurigen...

egal womit, auch nicht mit Fahrrad

Gruß Herbert

Meint Ihr das Schild?




Also, für mich bedeutet das eigentlich immer, dass die schwarzen Fahrzeuge nur von roten überholt werden dürfen.

Oder doch nur rote an schwarze vorbei fahren?

Wenn es neue Schilder gibt, will ich aber endlich welche mit silbernen Mopeds drauf. Ist ja schon diskriminierend immer nur schwarze und rote Fahrzeuge

Zitat von bigbike

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... also, für mich bedeutet das eigentlich immer, dass die schwarzen Fahrzeuge nur von roten überholt werden dürfen...

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Genau: die ROTEN dürfen überholen !!

Genau: die ROTEN dürfen überholen !!

[/quote]

.... oder so was hier


Aber ich hoffe, diese Schild wird auch abgeschaft.

Zitat von Eggi

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Hoffentlich denkt man auch an Veränderungen zugunsten von Motorradfahrern, wie z.B. das Überholverbot. Autos dürfen uns überholen ( wenn sie es schaffen ) aber wir dürfen diese nicht überholen. Eigentlich Quatsch

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Das wird wahrscheinlich nicht geändert,weil es ja sinnvoll währe,
dafür lassen sie dann in Städten Hinweisschilder z.B. auf Bundesstrassen wegfallen.


Gruß Dieter

...dafür lassen sie dann in Städten Hinweisschilder z.B. auf Bundesstrassen wegfallen.


Na super! Im Auto kann man sich ja noch mit der Karte behelfen. Aber mit dem Moped ist man dann der Oberdepp
Da steckt wahrscheinlich die Navi-Lobby hinter
Ist doch wieder typisch, handeln ohne Sinn und Verstand. Wenn die nur die widersinnigen oder doppelten Schilder abbauen, haben die für lange Zeit mehr als genug Arbeit.

Es gibt noch mehr Widersinn,
Im Gesetz steht geschrieben, mann darf nur Helme mit ECE- Norm benutzen.
Ist so weit richtig.
Im Kommentar steht aber, dass bis zu einer endgültigen Reglung auch andere Helme benutzt werden dürfen. ( Außer Feuerwehrhelme, Bauhelme u.ä.)Und diese endgültige Reglung ist meines Wissens noch nicht erlassen. Also Kommentar besorgen und mitnehmen.

Gruß Eggi

§ 21a StVO zur Helmpflicht

Nach § 21a Absatz 2 StVO müssen "die Führer von Krafträdern und ihre Beifahrer während der Fahrt amtlich genehmigte Schutzhelme tragen." So weit so gut. Eigentlich eine ganz klare Regelung. Man muß im Prinzip nur noch wissen, was denn ein "amtlich genehmigter" Schutzhelm im Sinne der Vorschrift ist. Die Antwort ist nicht ganz einfach, sie ergibt sich jedenfalls nicht aus der StVO. Der versierte Bürger/ Motorradfahrer (m/w) wird jedoch interessiert nachforschen und dann alsbald auf die Verwaltungsvorschrift zu § 21a StVO stoßen. Die Verwaltungsvorschrift zu § 21a Absatz 2 StVO lautet wörtlich:

"Amtlich genehmigt sind Schutzhelme, die entsprechend der ECE-Regelung Nr. 22 (BGBl. 1984 II S. 746, mit weiteren Änderungen) gebaut, geprüft, genehmigt und mit dem nach der ECE-Regelung Nr. 22 vorgeschriebenen Genehmigungskennzeichen gekennzeichnet sind."

Jetzt muß man sich also nur noch das Bundesgesetzblatt, Teil II aus dem Jahr 1984 besorgen und dort auf Seite 746 nachschauen, wie die erwähnte ECE-Regelung Nr. 22 und das entsprechende Genehmigungskennzeichen aussehen. Also wird eben mal im Bundesgesetzblatt des Jahres 1984 an passender Stelle nachgesehen. Dort findet sich die gesuchte Rechtsvorschrift mit der eingängigen Bezeichnung

"Verordnung über die Inkraftsetzung der Regelung Nr. 22 für die Genehmigung von Schutzhelmen für Kraftradfahrer nach dem Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseiteige Anerkennung der Genehmigung (Verordnung zur Regelung Nr. 22)".

In der gesuchten Verordnung vom 7. August 1984 stößt man dann sogleich auf den Wortlaut des § 1:

"Die nach Artikel 1 des Übereinkommens vom 20. März 1958 angenommene Regelung Nr. 22 über einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Schutzhelme für Fahrer und Mitfahrer von Krafträdern, Fahrrädern mit Hilfsmotor und Mopeds wird in Kraft gesetzt. Der Wortlaut sowie die Anhänge der Regelung werden nachstehend veröffentlicht."

Die eigentlich interessierende Regelung Nr. 22 ist leider im Bundesgesetzblatt nicht "nachstehend veröffentlicht", wie es in § 1 der Verordnung heißt. Der Interessierte erfährt aber aus der im Bundesgesetzblatt enthaltenen Fußnote zu § 1 der Verordnung immerhin, dass die Regelung 22 mit Anhängen als Anlageband zu "dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben" wird. Na gut, man besorgt sich also dann noch den Anlageband zum Bundesgesetzblatt 1984. Falls man Abonnent des Bundesgesetzblattes Teil II ist, wird einem der Anlageband auf Anforderung kostenlos übersandt. Dies ergibt sich ebenfalls aus der soeben erwähnten Fußnote zu § 1 der Verordnung. Nicht wenig staunen wird derjenige, der - auf welchem Weg auch immer - die Regelung Nr. 22 tatsächlich irgendwann zu sehen bekommt. Dort wird im einzelnen bestimmt, wie Schutzhelme nach der Regelung Nr. 22 zu bauen, zu prüfen und zu genehmigen sind. Es gibt Regelungen zu der Anzahl der vorzunehmenden Schlagprüfungen, zu den Punkten, an denen die Schlagprüfungen am Helm vorzunehmen sind, zur Reihenfolge der getesteten Stellen, zu Schnittebenen, zu Aufschlagpunkten, zu Bezugsebenen, zum Toleranzradius usw., und so fort.

Nachdem man sich also irgendwie mit dem Inhalt der ECE-Regelung Nr. 22 vertraut gemacht hat, weiß man, was ein "amtlich genehmigter Schutzhelm" im Sinne des § 21a Absatz 2 StVO ist. Vielleicht ist man ja bei der Recherche auch auf die "Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (2. Ausnahmeverordnung zur StVO)" vom 19. März 1990 gestoßen (BGBl. I 1990, S. 550). Deren § 1 lautet klar und deutlich:

"Abweichend von § 21a Absatz 2 und § 54 Absatz 6 der Straßenverkehrs-Ordnung vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565, 1971 S. 38), die zuletzt durch die Verordnung vom 9. November 1989 (BGBl. I S. 1976) geändert worden ist, dürfen Kraftrad-Schutzhelme, die nicht in amtlich genehmigter Bauart ausgeführt sind, bis zum 31. Dezember 1992 verwendet werden."

Wir wissen jetzt also, dass bis zum 31. Dezember 1992 auch Schutzhelme verwendet werden durften, die nicht in amtlich genehmigter Bauart ausgeführt waren. Und weil wir so genau recherchiert haben, stoßen wir jetzt zur Belohnung auch noch auf die "Erste Verordnung zur Änderung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO" vom 22. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2481). Deren Artikel 1 bestimmt, dass in § 1 der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO vom 19. März 1990 die Worte "bis zum 31. Dezember 1992" gestrichen werden.

Dies bedeutet im Klartext, dass auch nach dem 31. Dezember 1992, bis zum heutigen Tag, Schutzhelme verwendet werden dürfen, die abweichend von § 21a Absatz 2 StVO nicht in amtlich genehmigter Bauart ausgeführt sind. Anders ausgedrückt: Obwohl nach § 21a Absatz 2 StVO amtlich genehmigte Schutzhelme getragen werden müssen, können ebensogut Schutzhelme getragen werden, die nicht amtlich genehmigt sind.

Übrigens: Die Helmpflicht des § 21a Absatz 2 StVO gilt auch für Mofafahrer, nicht jedoch für Fahrer von "Leichtmofas". Was ein "Leichtmofa" ist, ergibt sich zwanglos aus der Anlage zu § 1 der "Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (Leichtmofa-Ausnahmeverordnung)" vom 26. März 1993 (BGBl. I S. 394).

Arbeitest du im Bundesverkehrsministerium ??????????????

Der Detlef hat in gutes Herz und zu viel Langeweile